«Entscheid war falsch»: Badener Einwohnerrat will Verbund bei Informatik wieder beenden

Seit diesem Jahr sind die IT-Abteilungen unter einem Dach – doch ein Einwohnerrat will den Deal wieder rückgängig machen.

Badens Stadtammann Markus Schneider sprach von einer «visionären Vorlage», und sein Aarauer Amtskollege Hanspeter Hilfiker sagte: «Es soll auch in anderen Bereichen eine Zusammenarbeit mit Baden geprüft werden.» Im August 2018 beschlossen die beiden grössten Aargauer Städte Baden und Aarau, ihre Informatikabteilungen zusammenzulegen, unter anderem mit dem Ziel, Kosten zu sparen.

Seit Anfang Jahr ist die gemeinsame Abteilung Tatsache, die Büroräumlichkeiten befinden sich in Aarau. Doch aus Baden wird bereits nach wenigen Monaten der Zusammenarbeit die Forderung laut, der Deal müsse wieder rückgängig gemacht werden. Gian von Planta, Einwohnerrat der GLP, schreibt in seiner Anfrage: «Kann sich der Stadtrat aufgrund der gemachten Erfahrungen vorstellen, den umstrittenen Entscheid noch einmal zu hinterfragen?»

Der Hinweis auf die «gemachten Erfahrungen» bezieht sich auf den Start der neuen Organisation, der wenig verheissungsvoll verlief: Sowohl der Chef als auch sein Stellvertreter sind bereits nicht mehr an Bord. Das Arbeitsverhältnis mit dem Leiter der gemeinsamen Abteilung sei in gegenseitigem Einvernehmen aufgelöst worden, aufgrund unterschiedlicher Vorstellungen über die Zusammenarbeit, teilte die Stadt Baden Mitte August mit.

Fast zeitgleich wurde bekannt, dass auch sein Stellvertreter kündigte; dieser habe seine Rolle im gemeinsamen Konstrukt nicht gefunden, erklärte Aaraus Stadtpräsident Hanspeter Hilfiker. Seit dem 2. September hat die Firma BSG aus St. Gallen interimistisch die Leitung der Informatikabteilung übernommen.

Von Planta sagt: «Ich bin nach wie vor überzeugt, dass der Entscheid falsch war, die Abteilungen zusammenzulegen. Die aktuellen Entwicklungen scheinen das zu bestätigen und ich würde mir wünschen, dass der Stadtrat den Mut aufbringt, hier nochmals über die Bücher zu gehen. Ich plädiere dafür, dass der Deal rückgängig gemacht wird und Baden eine lokale Lösung mit einer Nachbargemeinde anstrebt.»

Der Einwohnerrat der Grünliberalen will mit seiner Anfrage ausserdem erfahren, wie hoch die Zusatzkosten für die Stadt Baden aufgrund der Personalwechsel und der Interimslösung ausfallen werden. Und er möchte Klarheit zur Frage, «welches die organisatorischen und kulturellen Gründe für die beiden Kündigungen sind». Und: «Wäre es für den Stadtrat nicht attraktiver, wenn diese Stellen in der Region Baden bleiben würden, sei dies in einem öffentlich-rechtlichen Gebilde oder in Form einer Auslagerung an einen privaten Anbieter?»

Von Planta erinnert daran, dass der Badener Einwohnerrat einer Zusammenlegung der Abteilung mit Aaraus Informatikabteilung im August 2018 nur sehr knapp mit 23 zu 20 Stimmen zustimmte. «Das Ja kam zustande, weil vereinbart wurde, dass die Einsparungen in der laufenden Legislatur 15 Prozent betragen sollen.» Nun will er vom Stadtrat wissen, wann die geplanten Einsparungen von 15 Prozent realisiert werden können.

Bei linken Badener Ratsmitgliedern war die Zusammenarbeit auf Begeisterung gestossen: «Es wird ein Kompetenzzentrum entstehen mit unglaublichen Ressourcen.» Gänzlich unumstritten war die Zusammenlegung in Aarau, wo der Entscheid einstimmig zustande kam.